LVZ: Steinmeier: Linkspartei nach Lafontaine geprägt von interner Kurs-Debatte

Die SPD sieht die Linkspartei in einem internen
Streit um den zukünftigen Kurs der Partei. „Der Abgang von Lafontaine
hat der Linkspartei spürbar öffentliches Interesse genommen. Aber mit
Ausnahme von Oskar Lafontaine ist der Rest erhalten geblieben“, sagte
der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, in einem
Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe). Mit
Blick auf die ablehnende Haltung der Linken gegenüber dem Kandidaten
von Rot-Grün für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck,
ergänzte Steinmeier: „Und ihre Haltung zur Kandidatur Gauck
dokumentiert nur noch einmal neu, wie dort offenbar auch intern um
den Kurs in der Zukunft gerungen wird.“

Die Linke habe sich entschieden, mit einer eigenen Kandidatin ins
Rennen zu gehen. „Sie verspielt die große Chance, ihr Verhältnis zur
eigenen Geschichte zu bereinigen. Wenn sie ihre Haltung nicht ändert,
wird sie Wulf ins Amt verhelfen“, so Steinmeier. Zu der auch von der
Linken-Kandidatin für den Posten des Staatsoberhauptes, Luc
Jochimsen, vertretenen These vom sinnvollen politischen Generalstreik
meinte Steinmeier, unter Verweis auf die momentane Situation in
Deutschland: „Einen größeren Quatsch habe ich in den letzten Monaten
nicht gehört. Wenn schon eine Regierung nichts entscheidet, was soll
dann besser werden, wenn die Nichtentscheidung dann auch noch
bestreikt wird?“

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