Maag: Verbesserungen in der Pflege bleiben zentrales Anliegen in dieser Wahlperiode

Nach den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen
steht nun das Pflegepersonal im Mittelpunkt

Der internationale Tag der Pflege am morgigen Samstag ruft nicht
nur die Situation der Pflegebedürftigen in Erinnerung, sondern auch
die der Pflegenden. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:

„Menschen, die uns, unsere Eltern und Großeltern pflegen, liegen
uns am Herzen. Deshalb bleibt es auch in dieser Wahlperiode unser
zentrales Anliegen, die Bedingungen in der Pflege zu verbessern.

Mit den drei Pflegestärkungsgesetzen haben wir in den vergangenen
Jahren die Pflegeversicherung erstmals seit ihrer Einführung 1995
grundlegend reformiert. Fünf Milliarden Euro mehr stehen jetzt
jährlich zur Verfügung. Den Kreis der Leistungsberechtigten haben wir
erheblich ausgeweitet. Heute erhalten mehr als eine halbe Million
Menschen, die auf pflegerische Hilfe angewiesen sind, das erste Mal
überhaupt Leistungen aus der Pflegeversicherung. Dabei haben wir
sichergestellt, dass niemand durch die neuen Pflegegrade schlechter
gestellt wurde als vorher.

An diese Reformen knüpfen wir konsequent an, um die
Rahmenbedingungen in der Pflege weiter zu verbessern: für die
pflegebedürftigen Menschen selbst, für pflegende Angehörige und jetzt
vor allem für professionelle Pflegekräfte – sowohl im Krankenhaus als
auch in der Altenpflege.

In einem ersten Schritt bringen wir unser Sofortprogramm für 8.000
neue Fachkraftstellen im stationären Bereich auf den Weg. In einer
konzertierten Aktion Pflege werden wir dann weitere Maßnahmen
ergreifen, um die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in diesen
wichtigen Berufen zu verbessern.

Wir planen z.B. eine verbesserte Gesundheitsvorsorge für die
Mitarbeiter und eine bessere Personalausstattung in den
Pflegeeinrichtungen. Selbstverständlich sorgen wir in der Altenpflege
auch dafür, dass Sachleistungen kontinuierlich an die
Personalentwicklung angepasst werden. Eine angemessene Vergütung des
Pflegepersonals darf nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihren
Familien gehen.

Ein wesentlicher Baustein zur Verbesserung der Situation in der
Pflege ist die Reform der Ausbildung der Pflegeberufe, die wir in der
letzten Wahlperiode gesetzlich verankert haben und nun zügig mit der
neuen Prüfungs- und Ausbildungsverordnung abschließen werden. Damit
gewährleisten wir, dass Schulabgänger, wie zugesagt, ab 2020 die
neue, qualitativ hochwertige Pflegeausbildung beginnen können.“

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