Maaßen will Vertrauen in Verfassungsschutz zurückgewinnen

Der künftige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, will im neuen Amt neues Verständnis für die Arbeit des Geheimdienstes wecken. „Das wichtigste ist, das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückzugewinnen“, sagte Maaßen der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die Behörde liege in der Einschätzung der Bürger „am Boden“. Die Nichtberufung zum Honorarprofessor der Freien Universität schmerze ihn nicht. „Der Titel ist mir schnurz“, betonte Maaßen. Er selbst habe sich darum gar nicht bemüht, die Juristische Fakultät der Universität habe den Antrag gestellt, der in einer Kampfabstimmung von einer linken Mehrheit im Senat der Universität abgelehnt worden sei. Maaßen nahm auch Stellung zu dem Vorwurf, er habe seinerzeit als Referatsleiter die Begründung dafür geliefert, dass die rot-grüne Bundesregierung sich nicht um die Freilassung von Murat Kurnaz aus US-Gefangenschaft bemühte. „Das war lediglich eine Rechtsauskunft“, sagte Maaßen. Dem Außenministerium unter Joschka Fischer wäre es ein Leichtes gewesen, trotz abgelaufener Papiere aus humanitären Gründen ein Visum zu erteilen – wenn es politisch gewollt gewesen wäre.

  deu, parteien