Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Syrien/EU

Wer immer noch meinte, die Europäische
Union wäre fähig zu einer einheitlichen Außen- und Sicherheitspolitik
– er wurde jetzt eines Besseren belehrt. Die Verhandlungen über ein
verlängertes Waffenembargo gegen Syrien endeten – allen
Schönfärbereien auch des deutschen Außenministers Westerwelle zum
Trotz – mit einem Fiasko, mit einer Bankrotterklärung der
europäischen Außenpolitik. Briten und Franzosen haben sich mit ihren
nationalen Egoismen gegen eine gemeinsame Position aller
Mitgliedsstaaten durchgesetzt. Sie haben dafür gesorgt, dass Assad
und seinesgleichen jetzt feixen können. Diese EU ist bei der in
wenigen Wochen in Genf stattfindenden Syrien-Konferenz kaum ernst zu
nehmen. Sie ist da gescheitert, wo es wichtig war, überzeugend
aufzutreten.

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