Michalk: Deutscher Bundestag setzt positive Zeichen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Am 26. und 27. Oktober 2012 findet erstmals die
Veranstaltung „Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag“
statt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:

„Am 26. und 27. Oktober werden 299 Menschen mit Behinderungen auf
Einladung aller Fraktionen mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages
über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren.
Die Gäste haben die Möglichkeit, die Themen auf die Tagesordnung zu
setzen, die ihnen wichtig sind. In zwölf Arbeitsgruppen, die in ihrer
inhaltlichen Schwerpunktsetzung an die Ausschüsse des Bundestages
angelehnt sind, erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Einblick
in die parlamentarische Arbeit. Die Fraktionen können in den
Gesprächen auf die Erfahrungen von Menschen mit Behinderungen als
–Expertinnen und Experten in eigener Sache– zurückgreifen.

Mit diesem Forum leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen
Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die
politische Beteiligung und Mitwirkung von Menschen mit Behinderung
steht im Mittelpunkt der Veranstaltung. Menschen mit Behinderung
können die Politik auf Probleme hinweisen und gemeinsam mit ihnen
Änderungsvorschläge erarbeiten. Am Ende der zweitägigen Veranstaltung
werden die Ergebnisse der Arbeit vorgestellt und als
Handlungsempfehlungen für das Parlament zusammengefasst.

Eröffnet wird die Veranstaltung am 26. Oktober um 14 Uhr von
Bundestagspräsident Nobert Lammert. Das Abschlussplenum und die
Vorstellung der Arbeitsergebnisse finden am 27. Oktober ab 13 Uhr im
Paul-Löbe-Haus statt. Neben der inhaltlichen Arbeit werden zwei
Ausstellungen eröffnet: Die Ausstellung –Gestaltung für alle– und die
Foto-Dokumentation –Deutscher Bundestag barrierefrei– können nach dem
kommenden Wochenende auch von den Besuchern des Deutschen Bundestags
besichtigt werden.“

Hintergrund:

Die Initiatoren der Veranstaltung sind die behindertenpolitischen
Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen: Maria Michalk
(CDU/CSU), Silvia Schmidt (SPD), Gabriele Molitor (FDP), Ilja Seifert
(Die Linke), Markus Kurth (Bündnis 90/Die Grünen) sowie der
Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen,
Hubert Hüppe.

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
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