Michalk: UN-Behindertenrechtskonvention bleibt Leitlinie für die Union

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
berücksichtigt in allen Bereichen die Belange von Menschen mit
Behinderungen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit
Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria
Michalk:

„Die Union hat in der zurückliegenden Legislaturperiode besonderen
Wert darauf gelegt, in allen gesellschaftspolitischen Bereichen die
Interessen von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Dass
sie diese Politik mit der SPD fortsetzen will, spiegelt sich
beeindruckend im Koalitionsvertrag wider. In allen Kapiteln sind
Aussagen zur Verbesserung der Situation von Menschen mit
Behinderungen aufgenommen. Im Mittelpunkt bleibt die Fortschreibung
des Nationalen Aktionsplanes. Daran wird deutlich, dass die
UN-Behindertenrechtskonvention auch in Zukunft Leitlinie für unser
Handeln ist.

Ein wesentliches Vorhaben wird die Weiterentwicklung der
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung sein. Wir möchten
ein modernes, an den Bedürfnissen der Menschen orientiertes
Bundesleistungsgesetz. Insbesondere die finanzielle Entlastung der
Kommunen in dieser Angelegenheit ist ein starkes Signal.

Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, Menschen mit
Behinderung in Arbeit zu bringen. Dafür sprechen wir uns im
Koalitionsvertrag vehement aus und erwarten konkrete Unterstützung
der Akteure vor Ort. Wir wollen für die Betroffenen flexiblere
Übergänge von den Werkstätten für behinderte Menschen in den
allgemeinen Arbeitsmarkt schaffen. Vor allem wollen wir die
berufliche Bildung stärken.

Insbesondere in den Bereichen des gesellschaftlichen
Zusammenlebens – dazu zählen Sport, Verkehr, Bauen, Tourismus sowie
die Medienwelt – muss die Barrierefreiheit konsequent ausgebaut
werden. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen verbessern. Das nutzt
allen, nicht nur Menschen mit Behinderungen.“

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