Michalk: Verbesserungen für Menschen mit Behinderung in der Pflege

Mit der Verabschiedung des
Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes (PNG) am heutigen Freitag hat die
Koalition auch die Situation für Menschen mit Behinderung verbessert.
Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:

„Mit der heutigen Verabschiedung des
Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes hat die Regierungskoalition auch
klare Verbesserungen für Menschen mit Behinderung auf den Weg
gebracht. Ab Januar erhalten Pflegebedürftige, die in vollstationären
Einrichtungen leben, anteilig auch für die Tage das volle Pflegegeld
ausgezahlt, an denen sie zu Hause gepflegt werden. Dadurch wird
häusliche Pflege sowie der familiäre Kontakt gestärkt.

Gleiches gilt für die Pflege von Kindern und Jugendlichen mit
Behinderung, die zu Hause gepflegt werden und bislang einen Anspruch
auf Kurzzeitpflege bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres haben.
Hier hat die Koalition nachgebessert und den Anspruch auf 25 Jahre
angehoben. Kinder und Jugendliche mit Behinderung brauchen auf Grund
ihrer Entwicklung länger eine altersgerechte, intensive Pflege. Für
die betroffenen Familien bringt dies zusätzliche Entlastung: Sie
können im Fall von Krankheit oder Urlaub für vier Wochen im Jahr eine
vollstationäre Ersatzpflege beanspruchen.

Zudem hat die Koalition die im Versorgungsstrukturgesetz
eingeführten, zusätzlichen Leistungen für Personen mit dauerhaft
erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, die eine Zahnarztpraxis
nicht oder nur mit hohem Aufwand aufsuchen können, ausgeweitet. Für
diese Hausbesuche von Vertragszahnärzten bei Bewohnerinnen und
Bewohnern in stationären Pflegeeinrichtungen muss im einheitlichen
Bewertungsmaßstab eine zusätzliche Vergütung vorgesehen werden. Auf
Landesebene können unter bestimmten Bedingungen Zuschläge vereinbart
werden.“

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