Mittelbayerische Zeitung: Der Parteiadelübernimmt

Von Till Lorenz

Der Beginn des 18. Parteitags ist das Ende einer Dekade: Aus der
Werkbank der Welt haben Chinas Staatspräsident Hu Jintao und
Ministerpräsident Wen Jiabao in den vergangenen zehn Jahren die
mächtige China Inc. geformt. Sie haben einen potenten
staatskapitalistischen Betrieb aufgebaut, der weltweit auf
Einkaufstour geht und dessen politisches Gewicht von Tag zu Tag
wächst. Und so sehr ein wirtschaftlich starkes China als
Konjunkturlokomotive jeden freuen sollte, so sehr muss seine
politische Führung Sorgen bereiten. Nicht weil sie undemokratisch ist
oder Fragen der Menschenrechte nicht so genau nimmt. Nein, sondern
weil sie an ihre eigenen Grenzen stößt. Hu und Wen haben die
überfällige Reform der Partei versäumt. Im Ergebnis beziehen nach
einem erbitterten Kampf hinter den Kulissen jetzt wohl vor allem
Prinzlinge die Chefetage der China Inc. Der Parteiadel hat die Macht
übernommen und wird sie kaum wieder hergeben. Jener Parteiadel, der
bereits jetzt Milliarden auf seinen Bankkonten hortet und den
Großteil aller chinesischen Millionäre in seinen Reihen zählt. Es
fällt schwer, angesichts dessen an Reformen zu glauben – eher an
Ausverkauf.

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