Mittelbayerische Zeitung: „Die Verantwortung fehlt“ / Kommentar zu „Jamaika-Sondierungen“

Koalitionsgespräche sind keine
Kindergeburtstage. Und das es verdammt schwer werden würde, aus vier,
zum Teil konträren Parteien, eine gemeinsame Regierung zu schmieden,
war allen Teilnehmern am Trip nach Jamaika von vorn herein klar. Aber
dass es jetzt schon auf den ersten Metern so heftig hakt, hat nicht
mit den politischen Knackpunkten, über die man verhandelt, sondern
vor allem mit dem fehlenden Vertrauen zueinander zu tun. Und mit dem
fehlenden Willen, auch wirklich zu Verständigungen zu kommen. Auch
rächt sich jetzt, dass bereits vor Beginn der Sondierungsrunden
allerhand rote Linien gezogen wurden, von allen Beteiligten. Und nun
fällt es schwer, diese Linien zu überschreiten. Noch bestimmt
kleinliche Parteitaktik die Gespräche in Berlin. Die einen haben die
aufmüpfige Parteibasis im Blick, die überhaupt grünes Licht für
offizielle Verhandlungen geben muss. Die anderen, wie die
CSU-Verhandler, schielen immerzu auf den Parteitag im Dezember und
haben die ungeklärte Führungsfrage im Hinterkopf. Dass es so etwas
wie Verantwortung gegenüber dem Land und seinen Menschen gibt, hat
sich leider noch nicht herumgesprochen.

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