Die militärische Intervention in Libyen zeigt
Erfolge – zumindest teilweise. Umso dringender ist es nun, über die
Zukunft zu reden. Die Nato muss sich darüber klar werden, welches
Ziel sie anstrebt. Die UN-Resolution, auf der der Krieg gegen Gaddafi
fußt, sieht den Schutz der Zivilbevölkerung vor. Stellt sich die
Frage, ob dieser gewährleistet werden kann, solange der Machthaber
noch im Amt ist. Wenn die Antwort nein lautet, stellt sich die Frage,
wer Gaddafi entthronen soll. Klar ist: Von dringlichen
Aufforderungen, doch bitte abzutreten, wie sie aus dem Auswärtigen
Amt in Berlin kommen, wird sich der Oberst in Tripolis nicht
beeindrucken lassen. Aber ein gezieltes Eingreifen der Allianz
sprengt den Rahmen des Einsatzes. Um aus diesem Dilemma
herauszukommen, muss die Nato ein klares Konzept vorlegen, bis wohin
sie gehen will. Vor allem benötigt das Bündnis ein baldiges
Ausstiegsszenario. Denn wohin ein Einsatz ohne realistische und klar
definierte Ziele führt, lässt sich am Beispiel Irak oder Afghanistan
sehen.
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