Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Anwesenheit von EU-Abgeordneten von Patricia Dudek

Wenn ein spanischer EU-Abgeordneter zu Hause
auch gleichzeitig Bürgermeister ist und dadurch ab und zu dem Plenum
wegbleibt, sollte das kein Problem sein. Im Gegenteil, oft genug wird
den Europaabgeordneten in Brüssel und Straßburg vorgeworfen, auf dem
Planeten EU zu leben, weit ab vom Wahlkreis und den Problemen der
Bürger zu Hause. Es kommt darauf an, wie sehr die Politiker ihre
Verantwortung als Bürgervertreter ernst nehmen. Keiner wird nur für
seine bloße physische Anwesenheit bezahlt. Seine Kopfarbeit zählt –
im besten Wissen und Gewissen für seine Wähler. Für sie stimmt er in
Brüssel und Straßburg ab. Kritisch zu betrachten sind Nebenjobs, mit
denen eine Verquickung von Interessen droht. Corporate Europe
Observatory ist eine Forschungs- und Kampagnengruppe, die den
Einfluss von Firmen und ihrer Lobbygruppen auf die EU-Politik
aufdeckt. Sie hat im vergangenen Jahr eine Studie herausgegeben,
wonach 35 Prozent der 433 befragten EU-Parlamentarier aus 13 Ländern
einen Nebenjob haben. An der Spitze mit 80 Prozent liegen die
Malteser, auf dem letzten Rang mit acht Prozent die Iren und
Niederländer. Die Deutschen lagen bei 37 Prozent. In 14 Prozent
dieser Nebentätigkeiten sehen die Forscher einen möglichen
Interessenkonflikt mit dem Abgeordnetenmandat, bei den deutschen
Abgeordneten betreffe dies 18 Prozent. Zudem hätten 15 Prozent der
Abgeordneten damals keine Erklärung zu ihren Nebentätigkeiten
veröffentlicht. An dieser Stelle sollten Bürger und Journalisten den
Volksvertretern genauer auf die Finger schauen.

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