Mittelbayerische Zeitung: Renzis Zitterpartie: Ein Ja zur Verfassungsreform wäre ein Gewinn für Italien – und für Europa. Von Julius Müller-Meinigen

Seit etwa 35 Jahren gibt es konkrete Pl
umst
Abgeordnetenhaus und Senat in Rom sind gleichberechtigte Kammern,
Gesetze pendeln vor ihrer Verabschiedung bis zu dreimal hin und her.
Regierungen sind auf das Vertrauen beider Parlamentskammern
angewiesen. Weil diese aber mit verschiedenen Systemen gew
werden, k
Mehrheiten. Auch deshalb brachte es Italien in den vergangenen 70
Jahren auf stolze 63 Regierungen. Die Italiener k
kommenden Sonntag beim Referendum
bereiten. Ein Ja zur Reform w
Jahrelang waren sich die politischen Kr
Zweikammersystem die dr
verhinderten aber den gro
f
Ministerpr
Kontinuit
die Rolle des deutschen Bundesrates
hat gute Erfahrungen mit ihrem parlamentarischen System gemacht.
Warum soll es Italien nicht ebenso gehen? Die Gegner von
Ministerpr
andere Chance. Sie hoffen, den 41-j
k
Verfassungsreform mehrfach als Kern seiner Reformpl
eine Niederlage beim Referendum w
Ironischerweise hat sich Renzi diesem Risiko ohne Not selbst
ausgesetzt. Beide Parlamentskammern hatten der Verfassungsreform
bereits in letzter Lesung zugestimmt. Der Premier und seine Berater
veranlassten im April aber die Volksabstimmung, weil sie angesichts
guter Umfragewerte vom Plazet der Italiener
noch, Renzi versprach sich vom sicher geglaubten Ja der Italiener
einen zus
scheitern. Die j
Reform in der
Ministerpr
Regierungschef sein, den eine politische Wette das Amt kostet.
Cameron setzte die Brexit-Abstimmung im Juni aus Kalk

stimmen. Renzi kalkulierte
lautet die Lehre, d
werden. Renzi k
wider Erwarten als Sieger aus der Abstimmung hervorgehen, ist dennoch
nicht alles im Lot. Die ver
k
Vertrauen des Abgeordnetenhauses. Da das neue italienische Wahlgesetz
die Bildung von Koalitionen ausschlie
sogar per Stichwahl zuerkennt, bekommt die Rolle des Premiers k
extremes Gewicht. Dass Renzi
Doch die Alternativen sind unw
Silvio Berlusconi erlebt. Man kann wohl von Gl
naher Zukunft mit Beppe Grillo und seiner 5-Sterne-Bewegung nur ein
Komiker anschickt, Italien zu ver
leichteres Spiel. Renzi muss deshalb im Falle der Best
Verfassungsreform dringend das erst vor Monaten verabschiedete
Wahlgesetz wieder
sind viele Szenarien denkbar. Ein R
wahrscheinlich. Dar
europ
Mitleidenschaft gezogen w
stabilen Verh
Italien jedenfalls weit entfernt.

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