Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan Kerstin Müller (Grüne): Man darf die Afghanen nach 2014 nicht alleine lassen

Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Zustimmung zum
Afghanistan-Mandat der Bundesregierung signalisiert, zugleich aber
die Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
scharf kritisiert, das Kontingent zwischenzeitlich aufzustocken. „Das
Mandat geht in die richtige Richtung und nimmt die Dinge auf, die
unsere Fraktion haben wollte“, sagte Arnold der in Halle
erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe).
„Insofern kann man nur empfehlen, dem zuzustimmen.“ Er fügte
allerdings hinzu: „De Maizières Äußerung, wir werden eher mehr Leute
brauchen, um das Mandat umzuwandeln und abzuziehen, ist natürlich
Kappes. Die Amerikaner ziehen auch ab, ohne zunächst mehr zu haben.
Und man braucht keine Pioniere, um Gebäude zurück zu bauen. Man
sollte stattdessen besser gucken, dass man möglichst viele Gebäude
funktionsfähig der afghanischen Gesellschaft überlässt. Hier sind die
Dinge nicht zu Ende gedacht.“ Der Minister hatte in der „Leipziger
Volkszeitung“ erklärt, vorübergehend würden zusätzliche Kräfte
benötigt, um den Anzug zu gewährleisten. Geplant sei eine Art
Umzugsunternehmung. Und vielleicht müsse die Bundeswehr auch noch den
Abzug befreundeter Partnerstaaten mit übernehmen. Die außenpolitische
Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, sagte der
„Mitteldeutschen Zeitung“ mit Blick auf das Mandat: „Das ist ein
sehr, sehr langsamer Rückzug. Uns war mehr zugesagt worden.“ Zugleich
mahnte sie jedoch: „Weder Deutschland noch die internationale
Gemeinschaft haben einen klaren Fahrplan für die Zeit nach 2014. Man
darf die Afghanen dann nicht alleine lassen.“ Ab Februar 2012 sollen
statt der bis zu 5350 Soldaten nur noch maximal 4900
Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. Das Mandat wird heute im
Bundestag erstmals diskutiert.

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