Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan SPD strebt für 2013 spürbare Reduzierung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan an

Die SPD will 2013 mindestens 1 000
Bundeswehr-Soldaten aus Afghanistan abziehen. Diese Forderung erhob
der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion,
Rainer Arnold, gegenüber der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen
Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe). „Im Jahr 2013 muss man einen
ordentlichen Schritt machen, damit man ausreichend Zeit zum Rückbau
im Jahr 2014 hat“, sagte er dem Blatt. „1 000 Soldaten weniger sind
absolut machbar. Das ist auch unsere Erwartung. Vielleicht gibt es
sogar noch größere Spielräume. 1 000 Soldaten weniger wären aus
unserer Sicht das Minimum.“ Derzeit sind 4 500 Soldaten in
Afghanistan und Usbekistan stationiert. Arnold, der soeben von einer
Afghanistan-Reise zurückkehrte, erklärte weiter: „Alle Anzeichen
sprechen dafür, dass die afghanischen Sicherheitsorgane so weit
kommen, dass sie mit den Problemen in ihrem Land umgehen können. Die
Bundeswehr ist im Norden dabei, sich überflüssig zu machen.“ Daran
änderten auch die jüngsten Angriffe afghanischer Soldaten auf die
verbündete Isaf-Schutztruppe nichts. Weniger zuversichtlich ist die
sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke
Hoff. „Die Lage ist bescheiden, denn nach wie vor ist keine
politische Lösung absehbar“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“.
„Im schlimmsten Fall bekommen wir ein politisches Vakuum.“ Dies mache
ihr derzeit mehr Sorgen als die militärische Situation. Die
FDP-Politikerin fügte hinzu: „Jetzt müsste die Stunde der Diplomatie
schlagen.“ Denn ohne politische Lösung müsse man „sich fragen, was
die elf Jahre Militäreinsatz eigentlich gebracht haben“.

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