Mitteldeutsche Zeitung: Balkan Bundeswehr zieht sich aus Bosnien-Herzegowina zurück

Die Bundeswehr zieht sich aus Bosnien-Herzegowina
zurück und beendet im Herbst die Operation Eufor Althea. Das geht
nach einem Bericht der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen
Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) aus einem Brief von Außenminister Guido
Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
an die Bundestagsfraktionen hervor, der dem Blatt vorliegt. Darin
heißt es wörtlich: „Die Bundesregierung beabsichtigt zum jetzigen
Zeitpunkt nicht, den Deutschen Bundestag um eine Zustimmung zum
fortgesetzten Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der
Operation Eufor Althea über den 21. November 2012 hinaus zu bitten.“
Dann endet das laufende Mandat. Weiter heißt es: „Es ist
beabsichtigt, die deutschen Soldatinnen und Soldaten bis spätestens
15. November 2012 aus Bosnien und Herzegowina abzuziehen.“ Dies
betreffe die deutsche Beteiligung im Hauptquartier mit derzeit noch
drei Soldaten, den deutschen Anteil des deutsch-österreichischen
Bataillons der operativen Reserve für den Einsatz in Bosnien und
Herzegowina und die deutsche Beteiligung am Nato-Hauptquartier in
Sarajevo. Westerwelle und de Maizière halten die militärischen
Aufgaben dem Brief zufolge für erfüllt und baten nach eigener Aussage
um eine Entscheidung der Europäischen Union für eine Beendigung der
Operation. Da hierzu kein Konsens erzielt werden konnte, will die
Bundesregierung nun von sich aus Fakten schaffen. Die Bundeswehr ist
seit mehr als 16 Jahren in Bosnien und Herzegowina engagiert; über
50000 Soldaten waren dort im Einsatz. Die derzeitige
Mandatsobergrenze liegt bei 800.

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Hartmut Augustin
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