Mitteldeutsche Zeitung: Bildung Hoffnung für Grundschulen – überparteilicher Schulfrieden scheitert aber

Die zweite Schließungswelle von Grundschulen in
Sachsen-Anhalt ist vom Tisch. Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD)
kündigte gestern an, die neuen Vorgaben für Mindestschülerzahlen
wieder zurück zu nehmen. „Wir haben dazu gelernt und sind bereit, uns
zu korrigieren“, sagte Dorgerloh der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Eigentlich sollen die
Schulen ab Sommer 2017 mindestens 80 Schüler haben, jetzt soll es bei
60 als Untergrenze bleiben. Überparteiliche Gespräche über ein
Schulfrieden sind aber gescheitert, weil die SPD-Fraktion ein von
Dorgerloh ausgehandeltes Kompromisspapier nicht mittragen wollte.
„Ich hätte gerne den Konsens gehabt, es geht aber auch ohne“, so
Dorgerloh.

Vertreter der Opposition bedauerten das Scheitern der
Verhandlungen. „Das ist ein Ausweis für mangelnde Politikfähigkeit
der Koalition“, kritisierte Grünen-Fraktionschefin Claudia Dalbert.
„Die Verständigung ist endgültig gescheitert, an einer
koalitionsinternen Befindlichkeit – in der SPD gibt es kein
Durchkommen“, sagte Matthias Höhn (Linke) dem Blatt.

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