Mitteldeutsche Zeitung: Bundesnachrichtendienst BND-Neubau in Berlin wird erheblich teurer

Der Neubau des Bundesnachrichtendienstes (BND) in
Berlin wird noch wesentlich teurer als bisher angenommen. Davon geht
nach Angaben der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“
(Freitag-Ausgabe) der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), aus. „Die Grundsatzentscheidung im
Bundessicherheitsrat ist im April 2003 gefallen“, sagte er dem Blatt.
„Damals hieß es, die Kosten lägen bei 500 Millionen Euro.
Gleichzeitig kämen 500 Millionen Euro herein durch den Verkauf der
Liegenschaften am bisherigen BND-Standort in Pullach.“ 2005 habe der
Bundesrechnungshof die Kosten dann mit 720 Millionen Euro beziffert.
Schon im November 2011 waren nach Informationen der „Mitteldeutschen
Zeitung“ aber bereits Kosten von 811 Millionen Euro aufgelaufen.
„Wenn wir am Schluss einen Ãœberblick über alle Kosten haben werden,
also über Neubau, Technik und Umzug, dann werden wir eher bei zwei
Milliarden Euro liegen als bei einer Milliarde Euro“, erklärte
Bosbach nun. „Gleichzeitig werden die Erträge aus den
Grundstückserlösen nicht annähernd so hoch sein wie erwartet, weil
der BND mit der technischen Aufklärung in Pullach bleibt.“ Der
CDU-Politiker sprach von absichtlich falschen Kalkulationen und zog
eine Parallele zum vielfach geforderten Komplettumzug aller
Ministerien von Bonn nach Berlin. „Man sagt den Menschen, wenn wir
alle Ministerien und Bundesbehörden in Berlin konzentrieren, wird es
billiger. Deswegen werden die umzugsbedingten Kosten ganz bewusst
niedrig angesetzt, um eine hohe Akzeptanz für Umzugspläne nach Berlin
zu finden.“ In Wahrheit würden die Kosten am Ende viel höher
ausfallen. Die Kosten des BND-Neubaus haben nicht zuletzt mit den
enormen Sicherheitsvorkehrungen auf der Baustelle zu tun

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Hartmut Augustin
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