Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, Rainer Arnold, teilt Kritik an Ausrüstung prinzipiell

Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat der Kritik des
Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) an Ausrüstungsmängeln bei
der Bundeswehr prinzipiell recht gegeben. „Es ist wie häufig bei
Wehrbeauftragten“, sagte er der in Halle erscheinenden
„Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe). „Manchmal sind das
partikulare Sichtweisen von einzelnen Soldaten. Da wünschte ich mir,
dass der Wehrbeauftragte das einordnet. Es sind aber auch berechtigte
Anliegen dabei, die was mit schlechter Organisation zu tun haben.“
Dies gelte etwa, wenn Möbel fehlten. „Eine Einsatzarmee braucht
schnelle und unbürokratische Lösungen.“ Das sei in der Wehrverwaltung
noch nicht überall angekommen. Arnold erklärte schließlich: „Manchmal
fehlt auch das Geld – siehe Munition. Dafür trägt die Regierung die
Verantwortung. Der Verteidigungsminister hat sich fürs laufende
Haushaltsjahr 456 Millionen Euro einfach herausstreichen lassen. Die
fehlen jetzt beim Betrieb.“ Königshaus selbst treffe dabei eine
Mitverantwortung. Er habe, als die Entscheidung fiel, dem
Verteidigungsausschuss als Mitglied angehört.

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