Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut
Königshaus (FDP), hat davor gewarnt, die Bundeswehr noch kleiner zu
machen, als sie nach den Plänen des früheren Verteidigungsministers
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) werden sollte. Dieser hatte eine
Größenordnung von 185 000 Soldatinnen und Soldaten im Auge. „Ich
werde mich massiv dagegen wehren, dass man einfach nur die Kopfzahl
reduziert und den Auftrag an sich unverändert lässt“, sagte
Königshaus der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“
(Samstag-Ausgabe). „Die Bundeswehr ist heute schon überspannt und
kann bestimmte Aufgaben kaum noch erledigen. Eine weitere
Zusatzbelastung ist nicht mehr vertretbar. Wir können auch nicht die
Mindestgrenze unterschreiten, die es uns ermöglicht, die Landes- und
Bündnisverteidigung zu sichern. 170 000 sind das Minimum, nur um die
Nato-Anforderungen zu erfüllen.“ Schließlich dürfe die Reform „nicht
zu Lasten der Soldatinnen und Soldaten gehen“, so der
Wehrbeauftragte. „Sie dürfen nicht erhöhten Risiken ausgesetzt
werden.“ Deshalb könne der Umbau der Streitkräfte „nicht als
Einsparprogramm gelingen“. Er werde vielmehr „erst einmal mehr
Haushaltsmittel binden. Wer das nicht sieht, hat ein Problem bei der
Umsetzung.“ Der FDP-Politiker monierte schließlich die bisher geringe
Zahl der Freiwilligen. Zuletzt hatten sich von 498 000 durch die
Bundeswehr angeschriebenen Kandidaten lediglich 0,4 Prozent zum
freiwilligen Wehrdienst gemeldet. „Die derzeitige Situation ist für
Freiwillige nicht besonders reizvoll“, erklärte er. „Denn sie wissen
aufgrund der Reform- und Strukturunsicherheit gar nicht, was sie
erwartet. Diese Ungewissheit schreckt ab.“
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Hartmut Augustin
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