Mitteldeutsche Zeitung: Christdemokraten Unionsinnenpolitiker Bosbach verteidigt Gründung des „Berliner Kreises“

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Kritik führender CDU-Politiker an der
Gründung des „Berliner Kreises“ in der CDU als unberechtigt zurück
gewiesen. „Ich bin sehr überrascht über die etwas harsche Tonlage“,
sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“
(Online-Ausgabe). „Denn das ist ein Kreis, der sich Gedanken darüber
macht, warum die Union in den letzten Jahren an Zustimmung verloren
hat und wie wir Stammwähler zurück gewinnen können.“ Wie man das als
problematisch ansehen könne, sei ihm „wirklich unbegreiflich“.
Schließlich habe das bürgerliche Lager seit der letzten
Bundestagswahl in Umfragen zehn Prozentpunkte eingebüßt. Da solle die
Parteispitze „doch für jedes Engagement dankbar sein“. Bosbach
reagierte damit auf Äußerungen des Unionsfraktionsvorsitzenden Volker
Kauder im „Tagesspiegel“ und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
im CDU-Präsidium. „Eine Aufspaltung der Partei oder der Fraktion nach
Haltungen sollte es nicht geben“, hatte Kauder gesagt. Schäuble hatte
gewarnt, wenn der Kreis eine feste Form erhielte, dann sei eine rote
Linie überschritten. Infolge der Angriffe sind Bosbach zufolge zu dem
letzten Treffen des Kreises von 40 eingeladenen Gästen bloß 20
erschienen. Allerdings hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe
mittlerweile zugesagt, an dem nächsten Treffen im Januar oder Februar
teilzunehmen. Ãœberdies wird in dem Kreis darauf verwiesen, dass
insbesondere Kauders Kritik auch deshalb ins Leere gehe, weil er
selbst führendes Mitglied des „Xantener Bundes“ sei – eines
Zusammenschlusses von Unionsabgeordneten, in dem ebenfalls
Konservative versammelt seien. Vor zehn Tagen war bekannt geworden,
dass sich der vom hessischen CDU-Fraktionschef Christean Wagner seit
Jahren betriebene Gesprächskreis als „Berliner Kreis“ offiziell
konstituieren wolle. Gedacht sei jedoch nicht an eine
innerparteiliche Opposition, hieß es, sondern an die Schärfung des
konservativen Profils der CDU. Zu den Mitgliedern zählen unter
anderem Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach und Brandenburgs
ehemaliger Innenminister Jörg Schönbohm.

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