Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Bahn Sachsen-Anhalt fordert 110 Millionen Euro von der Bahn zurück

Das Land Sachsen-Anhalt fordert von der Deutschen
Bahn 110 Millionen Euro zurück. Das Geld wurde im Rahmen der
Nahverkehrsverträge für die Bereitstellung von Zugnahverkehr als eine
Art Kostenaufschlag für personalintensive Strecken bezahlt. Aus Sicht
des Landes allerdings zu Unrecht. Derzeit laufen Verhandlungen über
die Rückzahlung, notfalls will das Land klagen. „Ich kann nicht
sagen, dass wir auf 110 Millionen Euro verzichten würden. Die
Ansprüche des Landes werden durchgesetzt“, sagte der Chef des
Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (Nasa), Klaus Rüdiger Malter, der
in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe).
Laut Malter geht es bei der Rückforderung um die sogenannten
„Regionalfaktoren“. Die Bahn Netz AG, der die Zugstrecken gehören,
erhebt diese auf Zugstrecken, die nicht nach der Wiedervereinigung
komplett modernisiert wurden und wo zum Beispiel elektronische
Stellwerke fehlen – dort müssten dann Weichen oder Signale per Hand
gestellt werden. Mit Verweis auf diesen Personalaufwand hat die Netz
AG jahrelang den Faktor als einen Aufschlag für einige
Regionalstrecken verlangt. Das Land zahlt Zuschüsse an die
Bahnunternehmen für den regionalen Zugverkehr – und darüber eben auch
die höheren Kosten für die Benutzung der Zugstrecken. „Die
Bundesnetzagentur hat die Regionalfaktoren aber für rechtswidrig
erklärt“, so Malter. Ab kommendem Jahr würden diese bundesweit auch
nicht mehr erhoben. „Wenn die jetzt rechtswidrig sind, waren sie es
früher aus unserer Sicht auch“, sagte Malter. Deshalb fordert das
Land für die Jahre ab 2007 die Millionen zurück.

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Hartmut Augustin
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