Mitteldeutsche Zeitung: Justiz/Sachsen-Anhalt/Verfahrensdauer/Stau im Gericht

Halle – Aufgrund von Personalmangel in der Justiz
dauern viele Gerichtsverfahren in Sachsen-Anhalt deutlich länger als
im Bundesschnitt. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Unter Druck stehen neben
den Verwaltungsgerichten und deren Asylkammern vor allem die
Sozialgerichte. Sie entscheiden etwa über Rentenzahlungen,
Leistungen für Schwerbehinderte und Kosten für die Unterkunft von
Hartz-IV-Beziehern. Langwierige Verfahren seien für Betroffene
“ein erhebliches Problem”, warnte Michael Fock, Präsident des
Landessozialgerichts, gegenüber der MZ. “Denn es geht um essenzielle
Entscheidungen, die jahrelang wirken. Das bereitet mir erhebliche
Kopfschmerzen.” Konkret stöhnen vor allem die drei Sozialgerichte in
Halle, Dessau und Magdeburg aufgrund der Überlastung: Über
eingehende Klagen entschieden sie im Schnitt innerhalb von 20
Monaten – fünf Monate länger als im Bundesdurchschnitt. Derzeit türmt
sich in den Sozialgerichten ein Berg von 30.000 offenen Verfahren.

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