Der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat die Linkspartei
aufgefordert, ihr Verhältnis zu Israel zu klären. „Die Linkspartei
sollte endlich ihr Verhältnis zu Israel klären“, sagte er der in
Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe).
„Leider sind die Grenzen zwischen Antiamerikanismus, Antizionismus
und Antisemitismus schwindend. Alle drei Tendenzen findet man in mehr
oder weniger ausgeprägter Form bei der Linken.“ Der außenpolitische
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, erklärte: „Für
diejenigen, die ein unverkrampftes Verhältnis zu Israel und zu den
jüdischen Organisationen wollen, ist es nicht immer leicht in der
Linkspartei.“ Hintergrund der Äußerungen ist eine von der
„Frankfurter Rundschau“ publik gemachte Studie der
Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn und Sebastian Voigt. Darin
heißt es, Israel-feindliche und antisemitische Strömungen würden in
der Linkspartei „immer dominanter“ und im parlamentarischen Spektrum
der Linken habe sich eine Kraft etabliert, „die antisemitische
Positionen in ihren Reihen toleriert“.
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Hartmut Augustin
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