Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Thüringer Links-Politiker Ramelow empfiehlt der Bundespartei Entflechtung von Parteispitze und Fraktion

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer
Landtag, Bodo Ramelow, hat eine personelle Entflechtung von
Parteiführung und Bundestagsfraktion gefordert. „Die
Bundestagsfraktion und die Parteiführung müssen stärker entflochten
werden“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen
Zeitung“ ( Online-Ausgabe). „Die Parteiführung sollte auf dem
Fundament der gesamten Partei aufbauen. Sie sollte nicht nur ein
Neben-Ort der Bundestagsfraktion sein. Die Bundestagsfraktion und der
Parteivorstand haben eine zu hohe personelle Identität.“ Die übrigen
Vertreter der Bundespartei würden zu „Statisten“ degradiert. Die
Vorsitzenden der Linkspartei, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sind
zugleich Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des
Fraktionsvorstandes. Der Linken-Politiker erklärte weiter, die
Tatsache, dass es laut Satzung zwei Bundesgeschäftsführer gebe,
halte er ebenfalls „für diskussionswürdig“. Es sei „zielführender“,
einen Bundesgeschäftsführer und einen Bundeswahlkampfleiter zu haben.
Ramelow betonte allerdings, seine Forderungen hätten nichts mit dem
Scheitern der Linkspartei bei den Wahlen in Baden-Württemberg und
Rheinland-Pfalz zu tun und zielten erst auf den Wahlparteitag 2012.
In diesem Jahr stünden die nächsten Landtagswahlen sowie der
Programmparteitag im Vordergrund.

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