Die CSU-Führung war über den gemeinsamen Auftritt
der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, und des ehemaligen
Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht vorab
informiert. Das teilte Parteisprecher Hans Michael Strepp der in
Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) mit.
Er nehme den Termin auch nicht im Auftrag der Partei wahr. Strepp
sagte wörtlich: „Guttenberg ist CSU-Mitglied, aber er ist im Moment
nicht Funktionsträger.“ Eine Sprecherin von Kroes bestätigte den
Termin, der am Montag um 11.30 Uhr in Brüssel stattfinden wird. Beide
wollen eine Initiative zur Freiheit im Internet in autoritären
Staaten präsentieren. Nach Informationen der „Mitteldeutschen
Zeitung“ sind Guttenberg und Kroes in den letzten Monaten mehrmals
zusammengetroffen. Sie kennen sich aus der Zeit, als sie
EU-Wettbewerbskommissarin und er noch Bundeswirtschaftsminister war.
Auf die Frage, in welcher Funktion Guttenberg erscheinen werde,
teilte Kroes– Sprecherin mit: „Das wird am Montag bekannt gegeben.“
Er ist jetzt Mitarbeiter des „Center for Strategic and International
Studies“ in Washington.
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