Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des
Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich grundsätzlich positiv
zu dem von der Bundesregierung geplanten Bundeswehr-Einsatz in
Somalia geäußert. „Es ist wichtig, dass die Europäische Union bei
dieser Trainingsmission zusammen bleibt“, sagte er der in Halle
erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Wenn es
bei uns begründete Bedenken gäbe, die Bundeswehr dahin zu schicken,
dann müssten diese Bedenken für die anderen auch gelten.“ Hätten die
anderen keine begründeten Bedenken, könne Deutschland allerdings
ebenfalls keine haben. Bartels fügte hinzu: „Der Einsatz macht
sowieso Sinn. Denn es ist in jedem Fall richtig, somalische
Streitkräfte auszubilden. Unser Ansatz ist Hilfe zur Selbsthilfe. Wir
wollen nicht selbst die gesamte Sicherheitsverantwortung übernehmen,
sondern die Afrikanische Union dazu ertüchtigen.“ Am Sonntag war
bekannt geworden, dass sich die Große Koalition mit
Bundeswehr-Soldaten an einer EU-Ausbildungsmission in der somalischen
Hauptstadt Mogadischu beteiligen will.
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