Mitteldeutsche Zeitung: Teppichaffäre Parlamentarisches Kontrollgremium wird in einer Sondersitzung über Niebels Teppichaffäre beraten

Das Parlamentarische Kontrollgremium wird am Freitag
zu einer Sondersitzung zusammen kommen, um über die Teppich-Affäre
von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu beraten. Das
berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“
(Donnerstag-Ausgabe). Die Sitzung kommt auf Antrag des grünen
Abgeordneten Hans-Christian Ströbele zustande. Ströbele sagte dem
Blatt: „Es geht mir um die Frage, ob der Minister mit seiner
Darstellung über den Transport des Teppichs recht hat oder der
Präsident des Bundesnachrichtendienstes, der dem Minister in
wesentlichen Punkten widerspricht.“ Der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, sprach sich gegen die
Sondersitzung aus. Da Niebel anders als BND-Präsident Gerhard
Schindler nicht an der Sitzung teilnehmen könne, weil er im Ausland
sei, mache sie auch keinen Sinn. Zudem müssten die Abgeordneten für
die Sitzung extra eingeflogen werden. Er plädiere deshalb dafür, so
Uhl, dies dem Steuerzahler zu ersparen. Niebel hatte in der
afghanischen Hauptstadt Kabul einen Teppich gekauft, der dann mit
einer Maschine des BND nach Deutschland gebracht und nicht verzollt
wurde. Über die näheren Umstände gibt es allerdings unterschiedliche
Darstellungen.

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Hartmut Augustin
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