Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft Sachsen-Anhalt: 87 Millionen Fördermittel zurückgefordert

800 Unregelmäßigkeiten bei dem Einsatz von EU-Geld
hat das Land Sachsen-Anhalt im Zeitraum von 2001 bis 2011 nach
Brüssel gemeldet. Dazu gehören 17 Fälle, bei dem wegen
Betrugsverdachts ermittelt wird, berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Die Europäischen Union
förderte aus ihren Strukturfonds Efre und ESF in zwei Förderperioden
seit 2000 bis 2013 insgesamt 44 500 Projekte. Das relativiere die
Zahl 800, sagte Wolfgang Borchert, Sprecher des Magdeburger
Finanzministeriums. Zurückgefordert habe das Land 87 Millionen Euro –
bei einer Gesamtsumme von 5,1 Milliarden. Tatsächlich zurückgezahlt
worden sind nach Angaben von Borchert bislang 20 Millionen Euro.
Einen Teil der Differenz müsse die EU tatsächlich abschreiben – etwa,
wenn Firmen mittlerweile pleite gegangen sind. Etliche
Rückforderungsverfahren laufen aber noch.

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Hartmut Augustin
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