Mitteldeutsche Zeitung: zu BND/NSA

Aufklärungsbedarf gibt es in der Tat und der ist
dringend: In Kanzleramt war offenbar seit Jahren bekannt, dass die
NSA Grenzen überschreitet. Gemerkt hat das Kanzleramt das aber
angeblich erst, als der Untersuchungsausschuss des Bundestags mal
kritisch nachgefragt hat. Die Frage ist, wer was wann gewusst hat.
Und wer etwas nicht gewusst hat, obwohl er oder sie es hätte wissen
müssen. Es geht darum, ob Hinweise ignoriert wurden. Ob es fehlendes
Problembewusstsein gab oder mangelnde Konfliktbereitschaft gegenüber
den USA. Es gibt keinen Grund zu schweigen.

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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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