Mitteldeutsche Zeitung: zu SPD in Sachsen-Anhalt

Die SPD in Sachsen-Anhalt schwächelt – ausgerechnet
bei ihrem Prestigeprojekt, der Kinderbetreuung. Seit Wochen herrscht
eine Ganztags-Kakophonie, während tausende Väter und Mütter im Land
auf klare Ansagen warten: Wann können auch Kinder, deren Väter oder
Mütter arbeitslos sind, ebenfalls in den Genuss einer zehn- statt
einer fünfstündigen Betreuung kommen? Eine Antwort auf diese Frage
gibt es vorerst nicht, denn in den kommenden Wochen wird erst einmal
gerechnet. In der SPD und im Sozialministerium. Was dabei
herauskommt, ist noch völlig offen. Fest steht bislang nur: Ganztags
für alle ab 2013 ist passé. SPD-Chefin Budde mag es drehen und wenden
wie sie will: Damit bricht die Partei ein zentrales Wahlversprechen.
Und zwar aus reinem Unvermögen.

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