Mitteldeutsche Zeitung: zu Weißbuch der Bundeswehr

Russland stelle „die europäische Friedensordnung
offen in Frage“, heißt es im Weißbuch. Moskau wende sich von der
Partnerschaft mit dem Westen ab und betone „strategische Rivalität“.
Diplomatischer lässt sich die Rede vom neuen Kalten Krieg kaum
formulieren. Neuen Strukturen, die über die Grenzen der einstigen
Blöcke hinausgriffen, wird eine harsche Absage erteilt. Diese Wende
hält eine Lehre für künftige Bundesregierungen bereit: Zehn Jahre
nach dem letzten Weißbuch musste die Verteidigungspolitik neu
formuliert werden. Es zeigt sich, dass auf diesem Feld radikale
Schwenks nicht angeraten sind, wie es die einseitige Ausrichtung der
Bundeswehr auf Auslandseinsätze war.

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