Mitteldeutsche Zeitung: zur Energiewende

Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien müssen nach
und nach konventionelle Kraftwerke vom Netz gehen. Derzeit trifft
dies vor allem moderne Gaskraftwerke, die teuren Strom produzieren.
Durch eine Sonderabgabe für alte Braunkohlekraftwerke wollte
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dies ändern. Das ist
nicht nur ein Eingriff in die Marktwirtschaft, sondern auch in
Eigentumsrechte. Der Protest von Betreibern und Gewerkschaften war
durchaus berechtigt. Der Umbau der Energieversorgung sollte im
Konsens geschehen. Das bedeutet, Kompromisse zu finden. Ein
Strukturbruch in der Kohleindustrie hätte allein in Sachsen-Anhalt
tausende Jobs gefährdet. Das ist abgewendet. Der Beschluss der
Bundesregierung bedeutet am Ende allerdings nichts Geringeres als
den Einstieg in den Kohleausstieg.

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