Die anhaltende Krise der SPD offenbart ihr Dilemma:
Einerseits ist eine blühende Wirtschaft – und hierauf zielte
Schröders „neoliberale“ Politik – Voraussetzung für einen
leistungsfähigen öffentlichen Sektor, mit guten Schulen, sicheren
Städten und sozialen Leistungen. Andererseits profitieren nicht alle
Bevölkerungsgruppen vom Aufschwung. Wer, wie die SPD es für sich in
Anspruch nimmt, Wachstum, Ökologie und Gerechtigkeit unter einen Hut
bringen möchte, muss Maßnahmen ergreifen, die manchmal nicht gerecht,
mal nicht wirtschaftsfreundlich und mitunter nicht umweltschonend
sind. Damit aber wird die Partei für viele Wähler kaum mehr
erkennbar.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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