Monitor: Bundesrechnungshofübt deutliche Kritik am Verteidigungsministerium wegen Euro Hawk

Der Bundesrechnungshof hat das Bundesverteidigungsministerium und das
Ausrüstungsamt der Bundeswehr in ungewöhnlicher Deutlichkeit wegen
der Entwicklung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk kritisiert. In seinem
Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der dem ARD-Magazin
Monitor vorliegt, rügt der Rechnungshof ein „folgenschweres
Organisationsversagen im Umgang mit den Projektrisiken“.

Laut Bericht hätten sich das Bundesverteidigungsministerium und das
Bundesamt „bereits vor Vertragsabschluss ein eigenes Bild über die
Erfolgsaussichten eines Musterzulassungsverfahrens für ein
unbemanntes Luftfahrzeug machen müssen“. Weil dies unterlassen worden
sei, seien die Zulassungsprobleme zu spät erkannt worden. Das
Verhalten des Verteidigungsministeriums bewertet der Rechnungshof als
„in hohem Maße kritikwürdig“. Spätestens im Jahr 2011 hätte das
Projekt wegen der erkennbaren Risiken „neu bewertet werden müssen“.
Die Kritik des Rechnungshofs richtet sich auch an
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière, der das Projekt erst
vor kurzem gestoppt hat. „Neben dem Unterschätzen von Projektrisiken“
werfe der Projektverlauf die Frage auf, ob „die Fachaufsicht im
Bundesverteidigungsministerium so organisiert“ sei, „dass frühzeitig
auf Projektrisiken reagiert werden kann“, heißt es im Bericht.

Laut Bundesrechnungshof muss jetzt die Beschaffung weiterer
unbemannter Drohnen ebenfalls auf den Prüfstand. „Die Erfahrungen aus
dem Euro Hawk Projekt sollten rasch mit Blick auf andere Projekte
bewertet werden.“

MONITOR, Donnerstag, 6. Juni 2013, 21.45 Uhr im Ersten

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