Münchener Innenministerium: „Staatstrojaner“ kommt aus Bayern

Der zuletzt viel diskutierte „Staatstrojaner“ stammt aus Bayern. Das bestätigte am Montag der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU). Demnach könne die entsprechende Software einem Ermittlungsverfahren zugeordnet werden, mit dem im Jahr 2009 die bayerische Polizei beschäftigt war. Entsprechende Schlüsse seien im Anschluss an die Erstbewertung des Landeskriminalamtes gemacht worden. Der Chaos Computer Club hatte den sogenannten „Staatstrojaner“ zuvor bekannt gemacht, nachdem ihm die Software zugespielt wurde. Dabei handele es sich um ein Programm zur Online-Durchsuchung von Rechnern. Die Methode staatlicher Informationsgewinnung ist in Deutschland bislang gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt, wird in der Öffentlichkeit aber vielfach kritisiert.

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