Mutiger Praesident

Zur Entlassung des Moskauer Stadtoberhauptes Jurij Luschkow durch Praesident Medwedjew erklaert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gernot Erler:

Medwedjews Tat zaehlt mehr als alle seine Schriften ueber Modernisierung und Rechtsstaatlichkeit in Russland. Viele werden sich fragen, ob dieses politische Signal gegen Korruption und provozierende Selbstherrlichkeit einsam bleibt oder als Auftakt zu verstehen ist. Russland braucht Erneuerung. Wuerde sich an der Moskauer Stadtpolitik tatsaechlich etwas aendern – weniger Demonstrationsverbote, mehr Transparenz bei Entscheidungen, Beachtung der Gewaltenteilung, Kampf gegen die Korruption – haette das politische Fernwirkungen im ganzen Land. Aechzen aber demnaechst die Moskauer unter einem Luschkow-Nachfolger, der eher als schlimmer wahrgenommen wird, weil er noch nicht „satt“ ist, ginge Medwedjews Sieg in diesem Machtkampf voll ins Leere.

Dem Praesidenten muss man Mut dafuer bescheinigen, diese Auseinandersetzung begonnen zu haben.

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