„nd.DieWoche“: Ergebnislos glücklich – Kommentar zum Spitzentreffen im Kanzleramt

Wie nordkoreanische Sportfans priesen und beklatschen die Teilnehmer*innen am Treffen von Koalitionsausschuss und Sozialpartnern ebendieses. Die IG-Metall-Chefin Christiane Brenner erklärte nach dem dreieinhalbstündigen Treffen sogar: „Sie sehen mich gut gelaunt.“ Warum? Hat Merz sich wieder verhaspelt und zum Affen gemacht, oder lief das Treffen einfach besser ab als erwartet?

Alles ist relativ, wie Einstein mal bemerkt hat. So wirkt ein Austausch der eigenen Perspektiven ohne Merz sche Brüllerei und im Kontext der Streit gewohnten Regierungsnormalität wohl schon wie ein Durchbruch. Glückwunsch! Man konnte sich darauf einigen, dass es Probleme im Land gibt. Das hätte jeder den Herrschaften sagen können, der ein, zugegeben, ausgeklügeltes Analysesystem nutzt: Man nehme seinen Lohnzettel und vergleiche diesen mit den eigenen Fixausgaben mit besonderem Augenmerk auf die Miete. Schon ist klar: Es ist etwas faul im Staate … Deutschland – auch nichts Neues.

Tatsächlich neu ist die Bereitschaft der Bundesregierung, in Zukunft weitere Gespräche mit den Sozialpartnern zu führen. Das wurde vonseiten der Union zuvor abgelehnt. Künftige Treffen, bei denen es um die unterschiedlichen Lösungswege in Bezug auf die Probleme gehen wird, dürften jedoch weniger harmonisch ausfallen. Hoffentlich. Sonst wäre nicht ganz klar, warum es Gewerkschaften gibt.

In einem gemeinsamen Statement der Vorsitzenden der IG Metall, von Verdi, der IGBCE und des DGB heißt es gen Ende: „Jetzt kommt es darauf an, die richtigen Entscheidungen zu treffen.“ Na, ob das mit dieser Regierung überhaupt möglich ist? Eher unwahrscheinlich.

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