„nd.DieWoche“: Grüne Reformlust – Kommentar zu den Überlegungen von Grünen-Politikern für eine künftige Koalition mit der Union auf Bundesebene

Der Frühling steht an, und auch bei den Grünen kann man mitunter einen besorgniserregenden Balztanz beobachten. Nach einem Jahr des Konflikts, der Demütigung der SPD durch ihren Koalitionspartner und der Disziplinlosigkeit der Unionsfraktion, werben die Grünen um eine künftige Koalition mit der Union auf Bundesebene. Doch wie kann man dieses Trauerspiel der schwarz-roten Regierung betrachten, samt rechtem wie radikal-neoliberalem Gärungsprozess der Unionsfraktion und historischer Angriffe auf den Sozialstaat, und dann zu dem Schluss kommen: Da würde ich gerne mitmachen – anstelle der SPD?

Genau das passiert gerade. In Hinterzimmern in Berlin, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein testen Union und Grüne in freundlichen Gesprächen zwischen Fraktionsspitzen, ob aus der alten Feindschaft eine neue Regierungsoption werden kann. „Ich glaube, dass wir Grünen mit der Union Reformen auf den Weg bringen könnten, die der gegenwärtigen Koalition in Berlin nicht gelingen“, sagt etwa die schleswig-holsteinische Vize-Ministerpräsidentin Aminata Touré. Darauf braucht man nicht stolz zu sein, liebe Grüne. Denn die CDU unter dem letzten Merkelianer Daniel Günther, mit dem die Grünen im Norden koalieren, ist mit der Bundestagsfraktion der Union überhaupt nicht zu vergleichen.

Man muss diesen Kurs dennoch ernst nehmen, weil er den Siegeszug der Kretschmann-Grünen symbolisiert. Die Partei der Alt-Hippies und neuen Linken der 68er ist es schon lange nicht mehr. Heute ist man klar neoliberal, arbeitgeberfreundlich und höchstens ein wenig progressiv, wenn es um kulturpolitische Themen geht.

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