Neue Details über BND-NSA-Abkommen von 2002

Die Vereinbarung zwischen dem Bundesnachrichtendienst und dem amerikanischen Geheimdienst NSA aus dem Jahre 2002 hat eine grundlegendere Bedeutung als bisher bekannt. Das Memorandum habe die Grundlage dafür gelegt, dass die Dienste Daten in größerem Umfang austauschen und technische Ausrüstungen gemeinsam betreiben können. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.) unter Bezug auf Sicherheitskreise. Es handelt sich laut der Angaben um ein Grundlagenabkommen, das über längere Zeit von beiden Diensten erarbeitet worden sei. Das „offene Abkommen“ sei 2004 unter der rot-grünen Regierung ergänzt worden. Die Bundesregierung hatte mitgeteilt, das Abkommen sei vom damaligen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier genehmigt worden. Steinmeier selbst kann sich nicht daran erinnern, ob er einen entsprechenden Vermerk abgezeichnet habe, berichtet die F.A.S. mit Bezug auf Steinmeiers Umgebung. Ein entsprechendes Dokument sei Steinmeier nicht von der Bundesregierung übermittelt worden. Am Montag will die Bundesregierung die Details des Abkommens im Parlamentarischen Kontrollgremium vortragen, berichtet die F.A.S.

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