Neue OZ: Kommentar zu Energie / Bundesregierung / Atom

Kanzlerin in der Klemme

Wer A sagt, muss auch B sagen, heißt es im Volksmund. Und deswegen
schaut sich Angela Merkel auf ihrer Energiereise nicht nur Atomkraft,
sondern auch Biomasse an. Aber ob der viertägige Kraftakt der
Kanzlerin sie aus der Bredouille bringt? Zweifel sind erlaubt – zumal
das Unterfangen an Merkels Grönland-Expedition vor genau drei Jahren
erinnert. Damals studierte sie mit ihrem Umweltminister Sigmar
Gabriel die Folgen des Klimawandels.

Doch das Gespür für Schnee und Show ist Merkel ebenso
abhandengekommen wie das Image der Klimakanzlerin. Mittlerweile sitzt
sie energiepolitisch in der Klemme. In der Großen Koalition musste
sie notgedrungen den unter Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg
mittragen. Nun, mit den Liberalen im Regierungsboot, stehen die
Zeichen auf Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke,
Brennelementesteuer inklusive.

Dass Merkel den Besuch eines Windparks an den Beginn ihrer Reise
stellte, ist der Versuch, verlorenen Boden bei Wählern gutzumachen.
Den Wackelkurs der Regierung in Sachen Energiepolitik vermag sie
indes nicht zu kaschieren. Wie weit Atomkraft als Brücke zum Ufer der
erneuerbaren Energie reichen soll, ist in der Koalition längst nicht
klar. Sauer aufstoßen dürfte Merkel überdies das Störfeuer aus
Brüssel: Energiekommissar und Ex-CDU-Ministerpräsident Oettinger ließ
verlauten, dass Atomkraft viel länger als vorgesehen unabdingbar sei.

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Neue Osnabrücker Zeitung
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