Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reformen

Wie beim Sparpaket

Einwurf gelungen! Der Ball sei „wieder im Feld“, freut sich die
FDP nach der jüngsten Verhandlungsrunde zwischen ihren
Gesundheitsexperten und denen der Union. Sicher, das ist schon ein
hübscher Erfolg für zwei Teams, die nach koalitionsinterner Bewertung
als „Wildsau“ und als „Gurkentruppe“ einzustufen sind. Doch kein Sieg
ohne Torerfolg. Wie Union und FDP den in Form einer wirksamen
Kostenbremse für das deutsche Gesundheitssystem erzielen wollen,
bleibt schleierhaft.

So schwer im Detail, so einfach geht das im Grundsatz: Wie beim
sogenannten Sparpaket der Regierung insgesamt lässt sich im
Gesundheitswesen eine ruinöse Kostenexplosion nur verhindern, wenn
vor allem dort Leistungen, Personal, Profite gekürzt werden, wo die
größten Kosten anfallen.

Leider scheint das weder in der Koalition noch in der Opposition
angekommen zu sein. Allseits wird auf höhere Einnahmen geschielt.
Dabei sind die bösen Folgen zusätzlicher Beitragslasten so
offensichtlich: Die Kopfpauschale benachteiligt einseitig die
Ärmeren. Das Gegenmodell Bürgerversicherung ist ein Schröpfprogramm,
das die Bürger viel kostet und wenig versichert. Eine Erhöhung des
Arbeitgeberanteils zur Krankenversicherung wiederum verteuert Arbeit,
kostet also Stellen. Was zeigt: Auch nach dem gelungenen Einwurf ist
die Koalition dem großen Wurf kaum näher.

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