Neue OZ: Kommentar zu Opel / General Motors

Gute Nachricht

Vollbremsung und Wende mit qualmenden Reifen: General Motors (GM)
will Opel plötzlich alleine sanieren und stoppt alle Anträge auf
Staats-bürgschaften. Das ist aus einer Reihe von Gründen eine gute
Nachricht.

Erstens war nicht einzusehen, dass deutsche Steuerzahler einem
US-Konzern unter die Arme greifen sollten, der längst wieder in die
Gewinnzone zurückgekehrt ist. Zweitens werden Wettbewerbsverzerrungen
zulasten anderer Autobauer vermieden. Und drittens kommt jetzt
hoffentlich endlich Bewegung in die Sanierung von Opel, nachdem man
anderthalb Jahre lang um staatliche Hilfen gepokert hat – eine
quälend lange Phase der Unsicherheit.

Der neue Kurs von GM ist überdies ein Signal für eine neue
wirtschaftliche Phase. Nachdem in der Weltwirtschaftskrise massive
staatliche Interventionen nötig waren, sind nun immer mehr Firmen in
der Lage, wieder allein klarzukommen. Das Engagement des Staates kann
und muss dementsprechend reduziert werden. Rainer Brüderle hat das
richtig erkannt und darf sich durch die Kehrtwende bei Opel bestätigt
fühlen.

Zugleich ist die Entwicklung Mahnung, sich nicht erpressen zu
lassen. Allzu leicht sind Politiker unter dem Druck von Wirtschaft
und Öffentlichkeit bereit, Hilfen zu gewähren. Wie peinlich, wenn
sich dann herausstellt, dass es auch ohne Staatsmittel geht.

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