Neue OZ: Kommentar zu Parteien /CDU / NRW / Rüttgers

Neue Perspektiven für die CDU

Abwarten ist nicht immer eine gute Alternative, wie der amtierende
nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers jetzt
feststellen muss. Nach den erheblichen Stimmenverlusten bei der
Landtagswahl am 9. Mai hatte er sich auffallend zurückgehalten. Sein
jüngstes, vergebliches Schielen auf eine Große Koalition löst
Verwunderung aus. Da hätte der Christdemokrat deutlichere Signale und
Angebote senden müssen. Das Heft des Handelns überließ er anderen.

Klar, dass Rüttgers die von seiner SPD-Konkurrentin Hannelore
Kraft angestrebte rot-grüne Minderheitsregierung verteufelt, die nur
durch Tolerierung beziehungsweise Unterstützung der in NRW
chaotischen Linken eine gewisse Überlebensfähigkeit erhält. Es ist
nur schwer vorstellbar, dass die CDU erfolgreich mit Rüttgers an der
Spitze in den nächsten Wahlkampf ziehen wird. Er selbst rettet sich
mit der Entscheidung, Mitte Juli nicht gegen Kraft anzutreten, vor
einer weiteren Demontage. Wer weiß, ob er alle Stimmen von CDU und
FDP erhalten hätte?

Auch als CDU-Fraktionsvorsitzender ist Rüttgers jetzt, egal ob
freiwillig oder nicht, aus dem Rennen. Er nimmt sich damit
Gestaltungsspielraum, eröffnet der Partei aber Perspektiven. Die CDU
an Rhein und Ruhr könnte mit einer neuen, überzeugenden Spitzenkraft
aus der Führungskrise herauskommen.

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