Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Regionalkonferenz / Oldenburg

Christlich reicht nicht

Ein Donnerwetter war das nicht, was CDU-Chefin Angela Merkel in
Oldenburg erlebte. Höchstens ein leichtes Murren. Ist der Unmut an
der Basis geringer als allgemein angenommen? Keineswegs. Die
Konservativen stecken in einer Identitätskrise. Die elementaren
Probleme, die die Regierungspartei CDU bewältigen muss, rütteln nicht
nur an der Existenz Europas, sondern auch an den Grundfesten der
Christdemokraten. Ist zwischen Rettungsschirmen und Währungshütern
noch Platz für eine konservative Weltanschauung? Merkel hat es
versäumt, ihrer Partei darauf eine Antwort zu geben. Und hat dies
wohl auch nicht mehr vor.

Anders ist es nicht zu erklären, dass sie die Kritik einer
parteiinternen Initiative aussitzt. Die kämpft gegen den
vermeintlichen Linkstrend in der Partei und fordert, Griechenland
pleitegehen zu lassen. Mit Merkels Politik ist das nicht vereinbar.
Statt auf Konfrontationskurs zu der besonders konservativen Strömung
zu gehen, betont die Parteichefin auch in Oldenburg den Markenkern
der Partei: das C im Namen CDU. Um die eigenen Reihen zu schließen,
mag es ausreichen, den christlichen Ãœberbau der Partei
herauszukehren. Da das C aber kein Abgrenzungskriterium zu anderen
Parteien bietet, ist die Strategie kein Patentrezept für Wahlerfolge.
Und letztlich wird Merkel genau an diesen gemessen – auch von den
eigenen Mitgliedern.

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