Neue OZ: Kommentar zu UN / Sicherheitsrat

Eignungstest bestanden

Der Einsatz in Manhattan hat sich gelohnt: Deutschland sitzt im
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Außenminister Guido
Westerwelle kann aufatmen. Die Abstimmung der UNO-Vollversammlung in
New York, ob die Deutschen aufrücken dürfen, hatte sich zum
Eignungstest für Deutschlands Chefdiplomaten entwickelt. Er hat ihn
bestanden.

Er hat keine Zeit, sich im Erfolg seines Wahlkampfes bei den
Vereinten Nationen zu sonnen. Neue Herausforderungen warten. Für
Deutschland gibt es nur einen Platz zweiter Klasse – auf die Jahre
2011 und 2012 befristet und ohne Einspruchsrecht. Eigentliches Ziel
der Bundesregierung ist ein ständiger Sitz im UNO-Spitzengremium, das
über die Wahrung des Weltfriedens wacht. 600 Millionen Euro zahlt
Berlin jährlich in die UNO-Kasse, dafür will es Mitsprache.

Bisher sind die großen fünf im 15-köpfigen Sicherheitsrat –
Russland, China, USA, Frankreich und Großbritannien – nicht geneigt,
die Macht zu teilen. Sie können mit einem Veto jeden Beschluss
verhindern. Zu Recht wird bemängelt, dass die Kräfteverhältnisse bei
der UNO nicht mehr stimmen: An den Schalthebeln sitzen die Sieger von
1945, während Länder wie Indien oder Brasilien und eben auch
Deutschland um Einfluss ringen. Das ist so renovierungsbedürftig wie
die bröckelnde Pracht im UNO-Hauptquartier am East River.

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Neue Osnabrücker Zeitung
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