Neue OZ: Kommentar zu Wirtschaft / Telekommunikation

Einfach nur peinlich

Deutschland baut zuverlässige Autos, riesige Maschinen, forscht an
der Weltspitze. Beim Thema Breitband blamiert sich diese
Hochtechnologie-Nation aber bis auf die Knochen.

Es gelingt seit Jahren nicht, flächendeckend schnelles Internet
zur Verfügung zu stellen. Im Gegenteil: Die digitale Spaltung der
Gesellschaft nimmt noch zu. Während in den Städten immer rasanter
gesurft werden kann, kriechen die ländlichen Regionen auf der
Standspur der Datenautobahn. Das ist peinlich!

Der Blick über die Grenze macht das umso deutlicher: Bei der
Versorgungsdichte von Internetanschlüssen mit der eher mittelmäßigen
Geschwindigkeit von 10 Mbit liegt Deutschland mit 47 Prozent gerade
einmal im Mittelfeld der Europäischen Union. Ganz vorne die Dänen mit
74 Prozent – ein ebenfalls ländlich geprägter Staat. Ob diese Zahlen
bis zum Bundeswirtschaftsministerium durchdringen? Das hat 2009 eine
Breitbandstrategie aufgestellt: Bis 2014 sollen 75 Prozent der
Deutschen mit 50 Mbit surfen können. Die jetzigen Werte zeigen einmal
mehr, was für ein Rohrkrepierer diese Strategie ist.

Der freie Markt hat beim Breitbandausbau versagt. Das muss sich
das FDP-gelenkte Wirtschaftsressort eingestehen. Deutschland braucht
nach finnischem Vorbild ein Grundrecht auf schnelles Internet. Nur so
kann der digitale Graben geschlossen werden – nicht nur innerhalb
Deutschlands, sondern auch zu den Nachbarstaaten.

Dirk Fisser

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