Neue Westfälische (Bielefeld): Die Wahl des neuen SPD-Fraktionschefs Starkes Signal Lothar Schmalen, Düsseldorf

Es rumorte schon länger in der
SPD-Landtagsfraktion. Nach dem überraschenden Debakel bei der
NRW-Landtagswahl 2017 waren viele der Abgeordneten der Ãœberzeugung,
dass die Abwahl der rot-grünen Landesregierung vor allen durch Fehler
der eigenen Partei- und Fraktionsführung verursacht war. Dass sich
der alte Fraktionschef Norbert Römer dennoch wieder zur Wahl stellte,
konnten viele Mitglieder der dramatisch geschrumpften
Landtagsfraktion schon im Mai 2017 nicht mehr nachvollziehen. Das
schlechte Wahlergebnis Römers war deshalb ein erstes Alarmsignal.
Wenig später war die Fraktion eine Hochburg der GroKo-Gegner. Es ist
kein Zufall, dass mit Thomas Kutschaty und Sarah Philipp jetzt zwei
der prominentesten GroKo-Gegner von damals an der Spitze der Fraktion
stehen. Als dann Römer, der scheidende Parteichef Michael Groschek
und der Chef der NRW-Landesgruppe in der Bundestagsfraktion, Achim
Post, ein Personaltableau zusammenstellten, bei dem Römers rechte
Hand, Marc Herter, als Fraktionschef und völlig überraschend der
Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann als Parteichef vorgeschlagen
wurde, brachte dies das Fass zum Ãœberlaufen. Die Wahl Kutschatys ist
deshalb vor allem eine Entscheidung gegen eine Politik kleiner
Führungszirkel. Die Abgeordneten wollten das Heft selbst in der Hand
behalten. Sie haben ein starkes Signal für die innerparteiliche
Demokratie in der NRW-SPD ausgesendet.

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