Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Auslandseinsätze der Bundeswehr Die Verantwortung wächst MATTHIAS BUNGEROTH

Nun also Mali. Mit zwei Transportmaschinen vom
Typ „Transall“ unterstützt die Bundesrepublik Deutschland den Kampf
malischer und französischer Truppen gegen islamistische Rebellen in
dem afrikanischen Wüstenstatt. Der islamistische Terrorismus sei auch
für Europa eine Bedrohung, so begründete Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) das Engagement der Bundeswehr dort. Eine Argumentation,
die von vielen Bundesbürgern offenbar unterstützt wird. 49 Prozent
sind in einer repräsentativen Befragung für diesen Einsatz, 34
Prozent dagegen, so ermittelte es das Meinungsforschungsinstitut
YouGov. Allerdings: 60 Prozent der Deutschen glauben auch, dass unser
Land damit noch mehr zum Ziel von Aktivitäten islamistischer
Terroristen werden kann. Dieses Meinungsbild zeigt zugleich die
Nachdenklichkeit, die die deutsche Gesellschaft und die Politik seit
dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu Recht in dieser Frage geprägt hat.
Es rückt die Erkenntnis in den Mittelpunkt, dass sich die Bundeswehr
von einer reinen Verteidungsarmee zu einer Streitkraft entwickelt
hat, die international zunehmend Verantwortung übernehmen muss. „Die
Bundeswehr ist zur Einsatzarmee geworden“, heißt es auf der Homepage
der deutschen Streitkräfte. Hinter diesen nüchternen Worten verbirgt
sich ein Paradigmenwechsel in der deutschen Verteidigungspolitik, der
keineswegs geradlinig verlaufen ist. Schon mit der Wiederbewaffnung
nach dem Zweiten Weltkrieg tat sich die Nation schwer, der Beitritt
Deutschlands zum Verteidigungsbündnis NATO am 9. Mai 1955 ebnete den
Weg zur Bundeswehr, die am 12. November desselben Jahres mit 101
Freiwilligen ihren Dienst aufnahm. Als es nach dem Fall der Mauer und
der damit verbundenen Zeit des Kalten Krieges um die Frage ging, ob
die Bundeswehr auch außenpolitische Verantwortung übernehmen sollte,
taten sich große Teile der Politik mit einer solchen Vorstellung
schwer. Erinnert sei nur an den Kosovo-Parteitag der Grünen in der
Bielefelder Seidenstickerhalle 1999, als die Partei, die in der
rot-grünen Koalition in Berlin Verantwortung trug, vor der
Zerreißprobe stand. Der damalige Außenminister Joschka Fischer, der
zu den Befürwortern des NATO-Einsatzes im damaligen Jugoslawien
gehörte, wurde mit einem roten Farbbeutel beworfen. Die deutsche
Politik und die Gesellschaft tragen seither weitere (friedliche)
Debatten über die nachfolgenden Einsätze mit Beteiligung der
Bundeswehr aus. Dazu gehören Einsätze in Afghanistan (2001), im
Mittelmeer (2006), die Anti-Piraterie-Mission Atalanta (2008) oder
der jüngste Einsatz in der Türkei vor dem Hintergrund der Krise in
Syrien. Dass die Bundeswehr, die selbst in einem großen Reformprozess
steht, im Rahmen internationaler Missionen hier mit parlamentarischem
Mandat ausgestattet Flagge zeigen muss, ist mittlerweile zur
Mehrheitsmeinung geworden. Doch die Erkenntnis wächst, dass in
gleichem Maße Deutschland selbst zur Zielscheibe werden kann.

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