Angela Merkel hat in der Eurokrise schon
häufiger ihren Kurs geändert. Die Opposition redet da gerne von
Umfallen, man könnte es positiv betrachtet auch als Lernkurve
bezeichnen. Eine der jüngsten Wendungen ist der Beharrlichkeit der
rot-grünen Opposition geschuldet: Die Kanzlerin spricht jetzt nicht
nur von Haushaltsdisziplin, sondern auch von vielfältigen
Wachstumsimpulsen. Dafür zieht sie aber eine andere rote Linie, die
sie sogar mit ihrem Leben verteidigen will: Eurobonds soll es nicht
geben. Günstige Zinsen für die Krisenländer auf Kosten Deutschlands
will Merkel nicht. Sie beharrt darauf, dass es keine Leistung ohne
Gegenleistung geben soll. Sie erweckt so den Eindruck, dass sie
deutsches Geld nicht verschleudern will und das kommt in der
Bevölkerung gut an. Doch ob Europa mit diesem Kurs die Krise lösen
wird, ist ungewisser denn je. Mittlerweile macht sich ein mulmiges
Gefühl breit. Merkel und die EU-Spitze funken nicht auf der gleichen
Wellenlänge und auch die Nord- und Südländer driften immer weiter
auseinander. Das ist bedrohlicher als es die deutsche Öffentlichkeit
wahrhaben will. Die Staaten der Eurozone sollten sich dringend
zusammenraufen. Vor allem sollten Angela Merkel und François Hollande
ihre Differenzen schnell beseitigen, denn Europa braucht so dringend
wie selten den funktionstüchtigen deutsch-französischen Motor.
Mittlerweile kann einem schon deshalb bange werden, weil diese Krise
immer größere Ausmaße annimmt – ganz egal, was in Brüssel beschlossen
wird. Kaum einer rechnet mehr damit, dass Fiskalpakt und dauerhafter
Rettungsschirm ESM eine grundlegende Wende bringen werden. Es mag ja
sein, dass der Süden stärker auf Reformen setzen muss. Vielleicht
aber sollte auch Merkel ihre Lernkurve noch einmal erweitern. Es
müssen ja nicht gleich Eurobonds sein.
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