Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Landesrechnungshof legt Bericht vor Meister des Rotstifts PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Die Kontrolleure des Rechnungshofs sind in
Landesbehörden ähnlich beliebt wie Steuerprüfer in Unternehmen. Wenn
sie anrücken, droht Ungemach, und in der Regel gehen die düsteren
Vorahnungen auch in Erfüllung. Im letzten Bericht hat es vor allem
die Universitätskliniken des Landes erwischt, denen NRW insgesamt mit
83 Millionen Euro im Jahr bei der Beschaffung von medizinischem
Großgerät geholfen hat. Besonders durch Schlamperei und
Nachlässigkeit, in vier Fällen sogar möglicherweise durch kriminelles
Verhalten wurden 23 Millionen Euro vergeudet, Geld, das das Land
jetzt von den Kliniken zurückfordert. In der Regel sind es nicht
große Skandale, die die Rechnungsprüfer aufdecken und öffentlich
machen. Meist geht es um mangelhafte Beachtung von Vorschriften: Da
wird Geld früher als nötig abgerufen und später als möglich
zurückgezahlt, da werden Gesetze falsch ausgelegt und
Einsparmöglichkeiten nicht wahrgenommen, mal aus Gewohnheit, mal aus
Bequemlichkeit. In der Summe addieren sich die Beanstandungen auf
dreistellige Millionenbeträge – Geld, das das klamme Land dringend
brauchte.

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